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Schweizerische Botschaft
in der Bundesrepublik Deutschland

Kulturabteilung
Otto-von-Bismarck-Allee 4a
D-10557 Berlin
ber.kultur@eda.admin.ch
Tel. +49 (30) 390 400 38
Fax +49 (30) 390 400 17
www.eda.admin.ch/berlin

Die Botschaft ist zuständig für Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen.

Kontakt zu den Generalkonsulaten:
Vertretung Frankfurt: fra.vertretung@eda.admin.ch
zuständig für Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland

Vertretung München: mun.vertretung@eda.admin.ch
zuständig für Bayern

Vertretung Stuttgart: stu.vertretung@eda.admin.ch
zuständig für Baden-Württemberg

© Kopffotos: Schweizerische Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland / Motiv
Theatervorhang: Meike Schneider

Konzept, Design und Umsetzung: Lucid. Berlin

Allgemeine Nutzungsbedingungen des Angebots „Kulturkalender“ unter der Domain www.kultur-schweiz.de

1.

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“ genannt) gelten ausschließlich für die Benutzung des Diensteangebots „Kulturkalender“ (nachfolgend „Kulturkalender“ genannt) der Schweizerischen Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland, Otto-von-Bismarck-Allee 4a, D - 10557 Berlin (nachfolgend „Anbieter“ genannt).

Der Anbieter behält sich vor, die ANB und die Anwendungsmöglichkeiten des Kulturkalenders jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen und zu ändern.

Über die Berechtigung zur Benutzung der Anwendungsmöglichkeiten des Kulturkalenders, insbesondere über die Veröffentlichung von angelegten Veranstaltungshinweisen entscheidet der Anbieter. Ein Anspruch auf Teilnahme bzw. Benutzung des Kulturkalenders besteht ausdrücklich nicht.

2.

Voraussetzung für die Nutzung des Kulturkalenders ist, dass die erforderlichen Anmeldedaten (persönliche Daten, d. h. vollständiger Name, Anschrift, Institution und E-Mail Adresse) über das im Anmeldemenü „Veranstaltung anlegen“ abrufbare „Sign-Up“-Formular angegeben und hinterlegt werden. Die erhobenen Daten werden vom Anbieter elektronisch nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzgesetze und der Datenschutzerklärung verarbeitet. Die Anmeldung ist nur gültig, wenn diese unter Angabe richtiger und vollständiger Daten erfolgt. Die Nutzung des Kulturkalenders kann für das Funktionieren sowie die Prüfung der Zugangsberechtigung den Einsatz von Cookies voraussetzen. Sofern die Browser-Einstellungen des Nutzers einen Solchen nicht zulassen, kann eine Anmeldung bei dem bzw. eine Nutzung des Kulturkalenders unter Umständen nicht oder nur mit wesentlichen Einschränkungen möglich sein.

Mit Blick auf personenbezogene Daten lesen Sie bitte die Hinweise in der Datenschutzerklärung.

3.

Die Einräumung von Nutzungsrechten an den im Kulturkalender hochgeladenen Inhalten

Nutzer des Kulturkalenders räumen an den Anbieter an sämtlichen dort hochgeladenen digitalen Inhalten, insbesondere - aber nicht abschließend – Lichtbildwerken, Fotos, sonstigen Abbildungen, Texten, Ton- und/oder Filmaufnahmen, Bearbeitungen und zugrundeliegenden Dateien (nachfolgend auch „Lizenzgegenstand“ genannt) zeitlich unbefristet die einfachen und übertragbaren, weltweiten Nutzungsrechte ein, die den Anbieter insbesondere in die Lage versetzen, den Kulturkalender digital öffentlich zugänglich zu machen bzw. digital öffentlich zugänglich machen zu lassen und den Lizenzgegenstand für eigene Zwecke des Anbieters, insbesondere für die Öffentlichkeitsarbeit zu nutzen und nutzen zu lassen. Hierfür kann es notwendig sein, dass der Anbieter den Lizenzgegenstand insgesamt und/oder einzelne Teile in unveränderter oder veränderter Form verwendet. Mitübertragen sind insbesondere auch die übertragbaren und weltweiten Nutzungsrechte an etwaigen am Lizenzgegenstand bestehenden Marken- und/oder Geschmacksmuster- und/oder sonstigen Immaterialgüterrechten.

Insbesondere erhält der Anbieter das einfache und übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, den Lizenzgegenstand vollständig oder teilweise auf sämtliche derzeit bekannte und bei Anlegen der betreffenden Veranstaltung im Kulturkalender noch unbekannte Arten zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben und öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere auszustellen, vorzuführen, durch Bild- und/oder Tonträger wiederzugeben, zu senden, über das Internet oder andere Netze durch Kabel, ISDN, Mobilfunknetze drahtgebunden oder drahtlos zu übertragen, zu übersetzen und ferner das Recht, ohne weitere Zustimmung des Lizenzgebers den Lizenzgegenstand zu bearbeiten und/oder in sonstiger Weise umzugestalten bzw. bearbeiten und/oder umgestalten zu lassen und die hierdurch geschaffenen Leistungsergebnisse in der gleichen Weise wie die ursprünglichen Fassungen des Lizenzgegenstands zu nutzen. Mitübertragen ist - sofern eine Veröffentlichung an dem urheberechtlich geschützten Lizenzgegenstand noch nicht erfolgt ist - zudem das Recht zur Veröffentlichung an hochgeladenen Inhalten als urheberrechtliches Nutzungsrecht.

Der Anbieter nimmt die Rechtseinräumung hiermit an.

4.

Gewährleistung, Rechtegarantie, Freistellung von Rechten Dritter

Jeder Nutzer des Angebots steht dafür ein, dass der Anbieter die vorgesehenen und nach Maßgabe der Rechtseinräumung möglichen Nutzungen frei von Rechten Dritter vornehmen kann. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm über den Kulturkalender hochgeladenen Inhalten (z. B. Lichtbildwerke, Fotos, sonstige Abbildungen urheberrechtlich geschützter Inhalte, Kennzeichenrechte, Ton/Bildtonaufnahmen usw.) keine Rechte Dritter verletzen und gegen keine geltenden Gesetze verstoßen. Der Nutzer garantiert, dass insbesondere die Zustimmung der abgebildeten Personen auf Fotos und sonstiger Abbildungen zur Benutzung im Kulturkalender und für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit des Anbieters vorliegt und keine Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Der Nutzer garantiert, dass er bei Lichtbildern und Lichtbildwerken den Namen des Fotografen richtig und vollständig angegeben hat und dessen Zustimmung zur vorgesehenen Nutzung vorliegt.

Der Nutzer haften für alle Schäden , die dem Anbieter wegen Ansprüchen aus entgegenstehenden Rechten Dritter an vertragsgegenständlichen Inhalten entstehen und stellt den Anbieter von solchen Ansprüchen Dritter einschließlich etwaiger gesetzlicher Vergütungsansprüche und Rechtsverfolgungskosten frei.

In dem Fall, dass Dritte gegenüber dem Anbieter Ansprüche wegen entgegenstehender Rechte am Lizenzgegenstand erheben, erteilt der Nutzer hiermit seine Einwilligung, dass der Anbieter den Klarnamen und die hinterlegten Kontaktdaten des Nutzers an diese Dritten zur Rechtsverfolgung mitteilen darf.

5.

Haftungsausschluss für verlinkte Inhalte auf Webseiten Dritter

Der Anbieter haftet grundsätzlich nicht für den Inhalt von Links zu Webseiten Dritter. Auf den Inhalt von verlinkten Webseiten hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter macht sich den Inhalt verlinkter Webseiten – soweit dies durch die Verbindung mit redaktionellen Inhalten des Kulturkalenders nicht abweichend im Rechtssinne zum Ausdruck gebracht wird - ausdrücklich nicht zu Eigen und übernimmt auch keine Haftung für deren Inhalt. Für solche Verlinkungen durch den Anbieter selbst, über welche die Inhalte von Webseiten Dritter erreicht werden, gilt das folgende: Bei Vornahme der Verlinkung wurden die auf fremden Webseiten erreichten Inhalte mit der gebotenen Sorgfalt einmalig auf offensichtliche Rechtsverletzungen hin überprüft. Im Falle der Mitteilung von Beanstandungen wird der Anbieter rechtsverletzende Links unverzüglich entfernen.

Der Anbieter behält sich außerdem vor, von den Nutzern eingestellte Verlinkungen zu löschen, wenn der Anbieter den Hinweis erhält, dass diese zu Seiten führen, die rechtsverletzende Inhalte enthalten.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Dritte von außen auf die von ihm im Kulturkalender eingestellten Inhalte verlinken oder hinweisen können.

Berlin, September 2015

Datenschutzerklärung

Gestützt auf Artikel 13 der schweizerischen Bundesverfassung und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundes hat jede Person Anspruch auf Schutz ihrer Privatsphäre sowie auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Die schweizerischen Vertretungen halten diese Bestimmungen ein. Persönliche Daten werden streng vertraulich behandelt und weder an Dritte verkauft noch in sonstiger Weise weiter gegeben.

In enger Zusammenarbeit mit unserem Hosting-Provider bemühen wir uns, die Datenbank so gut wie möglich vor fremden Zugriffen, Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen.

Die Nutzung unserer Website ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Beim Zugriff auf unsere Webseite werden folgende Daten in Logfiles gespeichert: IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browser-Anfrage und allg. übertragene Informationen zum Betriebssystem resp. Browser.

Diese Nutzungsdaten bilden die Basis für statistische, anonyme Auswertungen, so dass Trends erkennbar sind, anhand derer die schweizerischen Vertretungen ihr Angebot entsprechend verbessern können.

Gemäss Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) besteht eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht für Verbindungsdaten der letzten sechs Monate.

Bei der freiwilligen Kontaktaufnahme wird Ihre Email-Adresse in eine separate Datenbank aufgenommen, welche nicht mit den anonymen Logfiles verknüpft wird. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Registrierung wieder rückgängig zu machen.

Die schweizerischen Vertretungen weisen jedoch darauf hin, dass bei der Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken auftreten können, ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte quasi nicht möglich ist.

Anwendbares Bundesdatenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Für die Übermittlung personenbezogener Daten über das Internet über Formulare einer datenverarbeitenden Stelle außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums ist das Datenschutzrecht des Staates der datenverarbeitenden Stelle anwendbar. Dies gilt für Nutzer in Deutschland mit der folgenden Ausnahme:

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Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland haben Sie als Nutzer des Angebots ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung dieser personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten – soweit es sich um sog. Cookies handelt, die auf dem Rechner des Nutzers in Deutschland gespeichert werden - kann der Nutzer sich an

Schweizerische Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland, Kulturabteilung, Otto-von-Bismarck-Allee 4a, D - 10557 Berlin, Email: ber.kultur@eda.admin.ch, Fax ++49 (30) 390 400 17 wenden.

Löschung der Daten, welche mit „Cookies“ erfasst werden:
Die Daten werden von uns nur maximal solange gespeichert, wie dies gesetzlich zulässig und notwendig ist. Eine Pflicht zur Speicherung ist damit nicht verbunden. Sie haben jedoch die Möglichkeit, durch Widerruf die Speicherung aufzuheben. Der Widerruf bedarf der Textform (E-Mail, FAX, Brief). Im Falle der Löschung der Nutzerdaten ist insbesondere der Zugang zu Anwendungen des Angebots, die den Unterhalt eines Benutzerkontos erfordern, ausgeschlossen.

Alle datenschutzrelevanten Informationen werden in einer sicheren Datenbank abgelegt.

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