Schweizerische Botschaft
in der Bundesrepublik Deutschland
Kulturabteilung
Otto-von-Bismarck-Allee 4a
D-10557 Berlin
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Die Botschaft ist zuständig für Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen.
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Vertretung Frankfurt: frankfurt.vertretung@eda.admin.ch
zuständig für Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland
Vertretung München: muenchen.vertretung@eda.admin.ch
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zuständig für Baden-Württemberg
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Theatervorhang: Meike Schneider
Konzept, Design und Umsetzung: Lucid. Berlin
1.
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“ genannt) gelten ausschließlich für die Benutzung des Diensteangebots „Kulturkalender“ (nachfolgend „Kulturkalender“ genannt) der Schweizerischen Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland, Otto-von-Bismarck-Allee 4a, D - 10557 Berlin (nachfolgend „Anbieter“ genannt).
Der Anbieter behält sich vor, die ANB und die Anwendungsmöglichkeiten des Kulturkalenders jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen und zu ändern.
Über die Berechtigung zur Benutzung der Anwendungsmöglichkeiten des Kulturkalenders, insbesondere über die Veröffentlichung von angelegten Veranstaltungshinweisen entscheidet der Anbieter. Ein Anspruch auf Teilnahme bzw. Benutzung des Kulturkalenders besteht ausdrücklich nicht.
2.
Voraussetzung für die Nutzung des Kulturkalenders ist, dass die erforderlichen Anmeldedaten (persönliche Daten, d. h. vollständiger Name, Anschrift, Institution und E-Mail Adresse) über das im Anmeldemenü „Veranstaltung anlegen“ abrufbare „Sign-Up“-Formular angegeben und hinterlegt werden. Die erhobenen Daten werden vom Anbieter elektronisch nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzgesetze und der Datenschutzerklärung verarbeitet. Die Anmeldung ist nur gültig, wenn diese unter Angabe richtiger und vollständiger Daten erfolgt. Die Nutzung des Kulturkalenders kann für das Funktionieren sowie die Prüfung der Zugangsberechtigung den Einsatz von Cookies voraussetzen. Sofern die Browser-Einstellungen des Nutzers einen Solchen nicht zulassen, kann eine Anmeldung bei dem bzw. eine Nutzung des Kulturkalenders unter Umständen nicht oder nur mit wesentlichen Einschränkungen möglich sein.
Mit Blick auf personenbezogene Daten lesen Sie bitte die Hinweise in der Datenschutzerklärung.
3.
Die Einräumung von Nutzungsrechten an den im Kulturkalender hochgeladenen Inhalten
Nutzer des Kulturkalenders räumen an den Anbieter an sämtlichen dort hochgeladenen digitalen Inhalten, insbesondere - aber nicht abschließend – Lichtbildwerken, Fotos, sonstigen Abbildungen, Texten, Ton- und/oder Filmaufnahmen, Bearbeitungen und zugrundeliegenden Dateien (nachfolgend auch „Lizenzgegenstand“ genannt) zeitlich unbefristet die einfachen und übertragbaren, weltweiten Nutzungsrechte ein, die den Anbieter insbesondere in die Lage versetzen, den Kulturkalender digital öffentlich zugänglich zu machen bzw. digital öffentlich zugänglich machen zu lassen und den Lizenzgegenstand für eigene Zwecke des Anbieters, insbesondere für die Öffentlichkeitsarbeit zu nutzen und nutzen zu lassen. Hierfür kann es notwendig sein, dass der Anbieter den Lizenzgegenstand insgesamt und/oder einzelne Teile in unveränderter oder veränderter Form verwendet. Mitübertragen sind insbesondere auch die übertragbaren und weltweiten Nutzungsrechte an etwaigen am Lizenzgegenstand bestehenden Marken- und/oder Geschmacksmuster- und/oder sonstigen Immaterialgüterrechten.
Insbesondere erhält der Anbieter das einfache und übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, den Lizenzgegenstand vollständig oder teilweise auf sämtliche derzeit bekannte und bei Anlegen der betreffenden Veranstaltung im Kulturkalender noch unbekannte Arten zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben und öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere auszustellen, vorzuführen, durch Bild- und/oder Tonträger wiederzugeben, zu senden, über das Internet oder andere Netze durch Kabel, ISDN, Mobilfunknetze drahtgebunden oder drahtlos zu übertragen, zu übersetzen und ferner das Recht, ohne weitere Zustimmung des Lizenzgebers den Lizenzgegenstand zu bearbeiten und/oder in sonstiger Weise umzugestalten bzw. bearbeiten und/oder umgestalten zu lassen und die hierdurch geschaffenen Leistungsergebnisse in der gleichen Weise wie die ursprünglichen Fassungen des Lizenzgegenstands zu nutzen. Mitübertragen ist - sofern eine Veröffentlichung an dem urheberechtlich geschützten Lizenzgegenstand noch nicht erfolgt ist - zudem das Recht zur Veröffentlichung an hochgeladenen Inhalten als urheberrechtliches Nutzungsrecht.
Der Anbieter nimmt die Rechtseinräumung hiermit an.
4.
Gewährleistung, Rechtegarantie, Freistellung von Rechten Dritter
Jeder Nutzer des Angebots steht dafür ein, dass der Anbieter die vorgesehenen und nach Maßgabe der Rechtseinräumung möglichen Nutzungen frei von Rechten Dritter vornehmen kann. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm über den Kulturkalender hochgeladenen Inhalten (z. B. Lichtbildwerke, Fotos, sonstige Abbildungen urheberrechtlich geschützter Inhalte, Kennzeichenrechte, Ton/Bildtonaufnahmen usw.) keine Rechte Dritter verletzen und gegen keine geltenden Gesetze verstoßen. Der Nutzer garantiert, dass insbesondere die Zustimmung der abgebildeten Personen auf Fotos und sonstiger Abbildungen zur Benutzung im Kulturkalender und für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit des Anbieters vorliegt und keine Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Der Nutzer garantiert, dass er bei Lichtbildern und Lichtbildwerken den Namen des Fotografen richtig und vollständig angegeben hat und dessen Zustimmung zur vorgesehenen Nutzung vorliegt.
Der Nutzer haften für alle Schäden , die dem Anbieter wegen Ansprüchen aus entgegenstehenden Rechten Dritter an vertragsgegenständlichen Inhalten entstehen und stellt den Anbieter von solchen Ansprüchen Dritter einschließlich etwaiger gesetzlicher Vergütungsansprüche und Rechtsverfolgungskosten frei.
In dem Fall, dass Dritte gegenüber dem Anbieter Ansprüche wegen entgegenstehender Rechte am Lizenzgegenstand erheben, erteilt der Nutzer hiermit seine Einwilligung, dass der Anbieter den Klarnamen und die hinterlegten Kontaktdaten des Nutzers an diese Dritten zur Rechtsverfolgung mitteilen darf.
5.
Haftungsausschluss für verlinkte Inhalte auf Webseiten Dritter
Der Anbieter haftet grundsätzlich nicht für den Inhalt von Links zu Webseiten Dritter. Auf den Inhalt von verlinkten Webseiten hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter macht sich den Inhalt verlinkter Webseiten – soweit dies durch die Verbindung mit redaktionellen Inhalten des Kulturkalenders nicht abweichend im Rechtssinne zum Ausdruck gebracht wird - ausdrücklich nicht zu Eigen und übernimmt auch keine Haftung für deren Inhalt. Für solche Verlinkungen durch den Anbieter selbst, über welche die Inhalte von Webseiten Dritter erreicht werden, gilt das folgende: Bei Vornahme der Verlinkung wurden die auf fremden Webseiten erreichten Inhalte mit der gebotenen Sorgfalt einmalig auf offensichtliche Rechtsverletzungen hin überprüft. Im Falle der Mitteilung von Beanstandungen wird der Anbieter rechtsverletzende Links unverzüglich entfernen.
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Berlin, September 2015
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